Drohende Alleinherrschaft in der Türkei: per Verfassungsreferendum soll die Bevölkerung die Demokratie abschaffen

Die Türkei steht vor einem Wendepunkt. Der Ausgang des Referendums am 16. April 2017 über die Einführung eines Präsidialsystems in der Türkei entscheidet über nichts weniger als die Abschaffung der Demokratie und die Etablierung einer Autokratie. Im türkischen Präsidialsystem ist weder eine Gewaltenteilung noch ein System konkurrierender Machtblöcke und Institutionen vorgesehen, das eine Alleinherrschaft verhindern kann. Die Umfragen zum Referendum in der Türkei sagen ein Kopf-an-Kopf-Rennen voraus, bei dem beide Lager um jede Stimme kämpfen müssen. Insofern könnten die Stimmen der türkischen Wahlberechtigten in Deutschland das Zünglein an der Waage sein. Darauf setzt die türkische Regierungspartei AKP: Sie hofft, dass die knapp 60 Prozent der DeutschtürkInnen, die in Deutschland zu ihren AnhängerInnen gehören, der Einführung des Präsidialsystems zustimmen werden

Die kurdischen Aufstände in der Türkei der 1920er und 1930er Jahre

Kurzdarstellung des Promotionsprojektes “Die kurdischen Aufstände in der Türkei der 1920er und 1930er Jahre” Das Promotionsprojekt ist am Institut für Diaspora- und Genozidforschung (Ruhr-Universität Bochum) angesiedelt und wird durch ein Stipendium der Rosa-Luxemburg-Stiftung geförder

Machterhalt um jeden Preis: die AKP unter Erdoğan setzt in der Türkei weiterhin auf einen autoritären Kurs

Seit den Parlamentswahlen am 7. Juni 2015 und dem zwischenzeitlichen Verlust der absoluten Mehrheit verfolgt die Regierungspartei AKP in der Türkei einen zunehmend autoritären Kurs gegenüber der Opposition und setzt auf eine Eskalation des Krieges gegen die kurdische Bewegung. Dieses Vorgehen sorgt auch außerhalb des Landes für großen Unmut. So fordert eine Resolution des Europaparlaments, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei einzufrieren. Allerdings ist das Verhalten der AKP kein Bruch mit ihrer vorangegangenen Politik, sondern deren Fortsetzung mit anderen Mitteln

Die kurdische Frage in der Türkei: Über die gewaltsame Durchsetzung von Nationalstaatlichkeit

Der Konflikt zwischen der Türkei und der kurdischen Bevölkerung hat eine lange und verwobene Geschichte. Um die gegenwärtigen Spannungen und die Konsequenzen der staatlichen Politik verstehen zu können, ist ein Blick in die Vergangenheit unumgänglich. Der Autor nimmt sich dieses Komplexes an und analysiert vor dem Hintergrund der historischen Entwicklungen die autoritäre und gewaltsame Durchsetzung von Nationalstaatlichkeit in der Türkei. Auf dieser Grundlage formuliert er darüber hinaus Empfehlungen für eine politische Bildung, die einen Beitrag zur Anerkennung von Pluralität und Diversität sowie zu einem gesellschaftlichen Friedensprozess liefern kann